Category Archives: Allgemein

Allgemein Features

openJur v4 #2

Nachdem wir vor einiger Zeit die Entscheidungsansicht des neuen openJur v4 Layouts präsentiert haben, zeigen wir Ihnen heute ein neues Feature in der kommenden openJur-Version: Das Dossier.

Jeder Nutzer (eine Registrierung ist hierzu nicht notwendig) kann ein Dossier erstellen und beliebig viele Entscheidungen in diesem Dossier sammeln. Das Dossier kann sowohl öffentlich als auch privat sein, ein öffentliches Dossier kann von anderen Nutzern (oder per RSS) abonniert werden. Ein privates Dossier ist entweder nur von dem jeweiligen (registrierten) Nutzer abrufbar, oder es erfordert die Eingabe eines Passwortes.

Ein Dossier kann über eine Volltextsuche durchsucht werden, der Verfasser kann zu den gesammelten Entscheidungen individuelle Anmerkungen verfassen und einzelne Einträge können durch Abonnenten des Dossiers sowie dessen Verfasser kommentiert werden.

openJur v4 Dossier

Allgemein

Nachgehakt: Veröffentlichungsstatistik 2010/2011

Vor bald zwei Jahren haben wir eine Veröffentlichungsstatistik der Oberlandesgerichte und Bundesgerichte veröffentlicht. Zwei Oberlandesgerichte haben in dieser Veröffentlichungsstatistik besonders schlecht abgeschnitten, das OLG Schleswig und das OLG Naumburg. Die bayerischen Gerichte – dort ebenfalls noch gänzlich ohne eigene freie Veröffentlichungen –  haben über Bayern-Recht noch im Jahr 2012 eine eigene Veröffentlichungsplattform erhalten und befinden sich mittlerweile an der Spitze der Veröffentlichungszahlen im Bundesgebiet.

Sowohl das OLG Schleswig als auch das OLG Naumburg hatten gegenüber openJur angekündigt, an dieser Veröffentlichungssituation etwas ändern zu wollen und jedenfalls in Schleswig hat sich die Veröffentlichungsrate auch ganz erheblich verändert. So zählen wir in 2013 ganze 67 Entscheidungen gegenüber 12 in 2012, eine Steigerung um 618%. Auch wenn juris in 2013 ganze 122 Entscheidungen aufweist, so hat sich die Quote (der freien Veröffentlichungen bezogen auf die absoluten Veröffentlichungen) immerhin von 5% auf 54% erhöht, womit sich das OLG Schleswig, bezogen auf die Zahlen von 2012, im Bundesschnitt (57%) befindet.

Das OLG Naumburg veröffentlicht leider bis zum heutigen Tage gar keine Gerichtsentscheidungen frei zugänglich. Auf der Website des Gerichtes gibt es lediglich ein PDF-Dokument mit Leitsätzen und den Hinweis auf die kostenpflichtige Entscheidungsübersendung.

Allgemein Features

openJur v4 #1

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Wie bereits vor einigen Wochen auf Twitter angekündigt wurde, arbeiten wir derzeit am Release der neuen openJur Oberfläche „v4“. Das Layout wird in Zusammenhang mit diesem Redesign stark vereinfacht und auf die „Kernfunktionalität“ von openJur reduziert.

Heute wollen wir den groben Arbeitsstand des Layouts anhand der Entscheidungsansicht (die Entscheidungsdaten stellen lediglich Platzhalter dar!) darstellen:

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Die Navigations-Leiste unter dem Logo haftet an der Oberseite des Fensters, sobald auf der Seite nach unten gescrollt wird. Über diese Navigation sind sowohl die Suchfunktion als auch einzelne Bereiche der Datenbank unmittelbar von jedem Punkt einer Seite aus zugänglich. Auf der – aktuell leeren – schmalen rechten Seite des Layouts (unterhalb „Wie funktioniert openJur?“) sollen Suchergebnislisten und verwandte Entscheidungen eingeblendet werden. Unterhalb der Metadaten einer Entscheidung befindet sich ein kleines Drop-Down-Menü, um weitere Optionen der Entscheidungsansicht aufzurufen:

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Das Layout ist natürlich mit Touch-Geräten kompatibel. Die Darstellung auf mobilen Endgeräten werden wir in einem kommenden Blog-Posting vorstellen. Ideen oder Verbesserungsvorschläge können Sie gerne in den Kommentaren schreiben oder uns per E-Mail zukommen lassen.

Allgemein

Änderungen der Woche

Überarbeitung der PDF-Konvertierung für BGH-Entscheidungen

Die auf openJur veröffentlichten BGH-Entscheidungen stammen aus der offiziellen Entscheidungssammlung auf der Internetseite des BGH. Da die Entscheidungen dort aber lediglich als PDF-Dokument veröffentlicht werden und es sich bei PDF lediglich um ein Layoutformat handelt, gestaltet sich der automatisierte Import mitunter schwierig. In der Vergangenheit haben sich diese Probleme bei uns teilweise dadurch gezeigt, dass in einzelnen Entscheidungen Zeilenumbrüche waren, wo eigentlich keine Zeilenumbrüche hätten sein sollen und im Fließtext Randziffern standen. Diese Probleme haben wir mittlerweile beseitigt. Etwaige Altentscheidungen mit diesen Problemen werden in den kommenden Tagen aktualisiert.

Verlinkung mit buzer.de

Die Gesetzesverlinkung mit dejure.org wurde durch eine ergänzende Verlinkung zu buzer.de erweitert. Ein Klick auf Normen die nicht auf dejure.org vorhanden sind, leitet nun also zu buzer.de weiter.

Allgemein Transparenz

Keine konsolidierten Gesetzesdaten aus Hamburg

Auf unsere Anfrage vom 25. November 2013 und die teilweise präzisierte bzw. eingeschränkte Anfrage vom 13. Januar 2014 (ursprünglich haben wir auch nach den Verträgen mit der juris GmbH gefragt) hinsichtlich der Übersendung der konsolidierten Gesetzesdaten aus Hamburg haben wir heute eine Antwort erhalten.

Die Justizbehörde sieht keine Rechtsgrundlage für einen solchen Anspruch, die Daten lägen der Behörde für Justiz und Gleichstellung nicht vor, sind also nicht „vorhanden“ iSv § 1 Abs. 1 HmbTG. Auch ein Anspruch aus § 3 Abs. 1 IWG ist nicht gegeben, da die konsolidierten Gesetzesdaten erst Ergebnis einer Weiterverarbeitungen durch die juris GmbH bzw. die Firma Lütcke & Wulff (Herausgeber des Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblattes) seien.

Was also auf Bundesebene möglich ist, auch ohne entsprechende Rechtsgrundlage, scheint auf Landesebene nicht gewollt zu sein. Das ist erstaunlich.

Wir werden daher eine neue Anfrage hinsichtlich der an die juris GmbH und den Verlag Lütcke & Wulf gelieferten „Urdaten“ stellen.

Allgemein

openJur wird 5

Anfang Dezember 2008 hat openJur das Licht der Welt erblickt, vor heute genau fünf Jahren. Drei Monate später erfolgte die Gründung des openJur e.V. Bis heute konnten wir auf openJur.de rund 25 Millionen Besucher begrüßen und halten 312.000 Gerichtsentscheidungen zum freien Abruf bereit.

Diese Zugriffszahlen und nicht zuletzt auch das viele persönliche Feedback bestärkt uns in unserer Tätigkeit. Da es im Bereich der Informationsfreiheit und Zugang zu juristischen Daten noch viel zutun gibt, dürfen Sie sich natürlich auf ein ereignisreiches Jahr 2014 freuen!

Allgemein Transparenz

NRWE erteilt keine Zustimmung zur kostenfreien Veröffentlichung

Regelmäßig bitten wir Gerichte um Übersendung von Entscheidungen. So auch bei einer Reihe von Beschlüssen des OLG Köln (Az. 51 Zs 606/06 vom 3. April 2007, 21. Oktober 2008, 5. Dezember 2008 und 7. Januar 2011). Im Normalfall bekommt man bei einer solchen Bitte nach einigen Tagen oder Wochen eine Meldung per E-mail (früher: per Post), dass die Entscheidung in wenigen Tagen in NRWE zu finden sei. Vorliegend, wohl auch da es sich um Beschlüsse des OLG Köln handelte, bekamen wir die Antwort direkt von der Verfahrenspflegestelle NRWE, der verantwortlichen Stelle für NRWE:

 

… eine Veröffentlichung von Entscheidungen durch Ihren Verein OpenJur e.V. im Internet bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch die Verfahrenspflegestelle NRWE und ist nur kostenpflichtig möglich. Eine unentgeltliche Überlassung der Beschlüsse zu Az. 51 Zs 606/06 und Zustimmung zur kostenfreien Veröffentlichung kann nicht erfolgen. …

 

Wie überbringe ich jetzt die schlechte Nachricht?

Allgemein

Die Krux an der Anonymisierung

Als wir mit openJur begonnen haben, hätten wir nie gedacht das eines der größten Probleme gar nicht die Beschaffung der Entscheidungen, sondern vielmehr den Bestand der Entscheidungen betreffen würde. Zu viele Urteile, die von den Gerichten direkt veröffentlicht werden, beinhalten nämlich Anonymisierungsfehler. Im Klartext bedeutet das, dass eine Entscheidung irgendwo im Volltext entweder Namen von Prozessbeteiligten enthält, oder aber Informationen nicht gestrichen wurden, die es dem Leser unmittelbar ermöglichen Prozessbeteiligte zu identifizieren. Fehler sind natürlich menschlich, auch in der Gerichtsverwaltung kann (trotz Suchen & Ersetzen) mal ein Fehler passieren, insbesondere wenn Namen in unterschiedlichen Schreibweisen im Urteil auftauchen oder ein Zeuge exakt einmal genannt wird. Das Problem tritt am häufigsten bei den Gerichten auf, die keine zentrale Dokumentationsstelle haben, sondern bei denen diese Arbeit von den (notorisch überlasteten) Serviceeinheiten direkt übernommen wird. Für den Betroffenen ist eine solche Auffindbarkeit, denn mit der Veröffentlichung bei openJur kommt auch häufig ein „gutes“ Ranking in Suchmaschinen, natürlich alles andere als angenehm. Sobald uns ein solcher Fall zu Ohren kommt, versuchen wir daher auch so schnell wie möglich zu reagieren: Die Entscheidung also weiter zu anonymisieren und die Google-Cache-Einträge löschen zu lassen.

Aktuell erhalten wir im Monat eine bis fünf (August 2013) solcher Zuschriften, in denen Absender oder ihre Rechtsanwälte unzureichende Anonymisierung bemängeln. Obwohl teilweise rechtliche Konsequenzen angedroht werden, führte bislang kein Fall zu einem Gerichtsverfahren.

Grundsätzlich haben wir uns eigene Regeln für die Anonymisiert auferlegt, die mit der aktuellen Rechtslage in Einklang stehen. Aber auch mit solchen Regeln gibt es immer wieder Einzelfälle, in denen pragmatische Lösungen gefunden werden müssen. Das in einem Urteil genannte Aktenzeichen eines Insolvenzverfahrens oder ein Handelsregisteraktenzeichen lässt unzweifelhaft ebenfalls Rückschlüsse auf die Verfahrensbeteiligten zu. Aber wo ist die Grenze? Zählt eine Gemarkung in Zusammenhang mit der Flurstücknummer noch als identifizierendes Merkmal, weil jemand Einsicht in die Bücher nehmen könnte? Muss eine Entscheidung in der ein großes soziales Netzwerk beteiligt ist auch noch anonymisiert werden, wenn dem informierten Leser unmittelbar klar wird, dass es sich um Facebook handeln muss? Oder wie sinnvoll ist die „Anonymisierung“ einer Pressemeldung, wenn sie das Verfahren eines gewissen „Ulrich H.“, seines Zeichens Präsident des FC Bayern, betrifft?

Problematisch ist es in dem Zusammenhang auch immer wieder, wenn sich Menschen über mangelnde Anonymisierung beschweren und fordern, dass die Entscheidung komplett gelöscht wird. Einer solchen Aufforderung sind wir bis dato noch nie nachgekommen. Im Gegensatz dazu werden fehlerhaft anonymisierte Entscheidungen in NRWE leider immer komplett gelöscht, anstatt sie einfach „nachzuanonymisieren“. In Fällen aus NRW machen wir uns mit unserer Haltung regelmäßig keine Freunde, können aber behaupten, dass einige Entscheidungen in dieser Form nur (und das schließt die großen kommerziellen Anbieter ein) noch bei openJur existieren.

Interessant ist hier auch der europäische Vergleich, denn EGMR und EuGH scheinen sich über das „Problem“ der Anonymisierung wenig Gedanken zu machen.

Allgemein

Willkommen!

Herzlich Willkommen im Blog von openJur!

An dieser Stelle werden wir Sie in Zukunft mit aktuellen Neuigkeiten rund um den Verein openJur und die gleichnamige Datenbank versorgen.